Vergleiche mit der NSDAP aus eigenen Reihen, ein kompliziertes Abstimmungsverfahren und eine verschwommene Linie: Langsam aber sicher müssen sich die Piraten der echten Welt stellen.

Die hohen Wahlsiege erschienen wie ein Wunder, plötzlich wählten wahlverdrossene Bürger in Massen, die Piraten zogen an Parteien wie der FDP vorbei und gaben sich siegreich, selbst wenn sie kaum die richtige Anzahl an Mitgliedern zusammen bekam, um erwählten Sitze zu bestücken.

Anonymous tragen die Guy Fawkes Maske, die seit einiger Zeit gleichbedeutend für Selbstjustiz steht. Dass das Recht nicht immer rechtens ist, weiß man, aber inwieweit sollte man es akzeptieren, wenn Individuen das Gesetz in ihre eigene Hand nehmen?

„Selbstjustiz“, das sagt es schon ganz offen, ist die eigenmächtige Entscheidung, „Gerechtigkeit“ zu schaffen, meistens in Zusammenhang mit gewalttätigen oder anderweitig gefährlichen Taten, nicht unüblich ist auch der Lynchmob, also gleich eine ganze Menschenmenge an Selbstjustizlern, der dem vermeintlich Schuldigen an den Kragen will, da das Gesetz anscheinend nicht hinter her kommt.

Der Kurswandel der CDU innerhalb der letzten vier Jahre Die CDU galt immer als konservative Vorzeigepartei, welche christliche Werte und bürgerliche Ideale vertrat. Allein in diesem Jahr hat die Partei ihren Kurs radikal verändert. Das führt nicht zuletzt zu innerparteilichen Differenzen, in erster Linie aber setzt die CDU ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel.

Bereits Wochen vor einer anstehenden Wahl können relativ präzise Aussagen über den Ausgang der Abstimmung getroffen werden. Diese Wahlprognosen sind sowohl für die Parteien als auch für die Wähler eine nützliche Information im Vorfeld der Wahl.

In Deutschland gibt es keinen generellen, von der Regierung per Gesetz festgesetzten Mindestlohn. Es herrscht “Tarifautonomie”, d.h. die Tarifparteien (Arbeitgeber- und Arbeitnehmervertreter) vereinbaren Tarifverträge.

Vom Geltungsbereich der Tarifverträge sind 57 Prozent der Westdeutschen und 41 Prozent im Osten der Bundesrepublik erfasst. Tarifverträge können durch Gesetz als für die Branche allgemein verbindlich erklärt werden. Für jene Arbeitsverhältnisse, welche keinem Tarifvertrag unterliegen, gibt es auch keinen verbindlichen Mindestlohn. Theoretisch könnte in diesen Fällen ein Mindestarbeitsbedingungengesetz erlassen werden, was aber in der Praxis nicht vorkommt.

Obwohl die Reichspogromnacht mittlerweile schon 73 Jahre zurück liegt, existiert Judenfeindlichkeit bis zum heutigen Tage hier in Deutschland. Allerdings gibt es ein neues, meist unerkanntes oder sogar akzeptiertes Phänomen; der sogenannte sekundäre Antisemitismus.

Geboren wurde sie am 17. September 2011 in New York. Da begann im Zuccotti-Park in Manhattan eine Protestaktion. Die Bewegung “Occupy Wall Street = Besetzt die Wall Street” wurde geboren und nach ihrem Vorbild verbreiteten sich ähnliche Aktionen weltweit. Die Aktionen werden hauptsächlich über das Internet verbreitet.

“Mehr Netto vom Brutto” – das war der Schlachtruf, mit dem Guido Westerwelle 2009 die Liberalen in die Bundestagswahl und Kanzlerin Merkel in die neue schwarz-gelbe Koalition führte.

Außer einem für die FDP einmaligen Wahlergebnis und einer neuen Subvention für Hoteliers, dessen Sinn sich nicht einmal dem treuesten liberalen Wähler erschloss, gab es bislang allerdings nur Ernüchterung. Bis zum heutigen Tag verpasste es die bürgerliche Regierung, den vollmundigen Versprechungen irgendwelche Taten folgen zu lassen. Nun soll die Entlastung ab 2013 einsetzen. Aber haben die heutigen Pläne tatsächlich noch etwas mit den Versprechungen von vor zwei Jahren zu tun? Eine Analyse.

Am 6. November 2012 werden in den USA wieder die Wahlmänner gewählt, die dann am 17. Dezember 2012 den 57. US-Präsidenten wählen werden. Amerika und die Welt sind gespannt, ob Barack Obama seine zweite Amtszeit antreten darf, oder ob ein Kandidat der Republikaner ihn im Rennen um das Weiße Haus schlagen wird.

Die Republikaner haben allerdings Probleme einen erfolgversprechenden Kandidaten aufzustellen. Namen, die immer wieder genannt werden, sind beispielsweise Michele Bachmann, Rick Perry und Mitt Romney.

Am 30. Oktober 1961 unterzeichneten die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Türkei in der damaligen Bundeshauptstadt Bonn ein Abkommen, mit dem die Grundlage für die Einwanderung türkischer Staatsbürger nach Deutschland gelegt wurde.